Die Stadt Wuppertal hat den Haushaltsplanentwurf für 2024 / 2025 vorgestellt. Bis zum 18. März wird jetzt in den politischen Gremien über die Verteilung der Gelder diskutiert, bevor im Stadtrat abgestimmt wird. Auch Ronsdorfer Projekte sind aktuell eingeplant. Bis über den Entwurf abgestimmt ist, kann es aber noch Änderungen geben.
Mehrgenerationenpark soll den Stadtgarten aufwerten
Für 2025 sind 450.000 Euro für die Neugestaltung des Spielplatzes im Ronsdorfer Stadtgarten (Am Grünen Streifen) vorgesehen. Hier soll ein Mehrgenerationenpark mit Angeboten für Jung und Alt entstehen, der auch barrierefreie Elemente bietet. Aktuell finden Familien hier mit einer Rutsche mit kleiner Sandfläche, einer Tischtennisplatte und einer großen Wiese ein überschaubares Angebot.
Beginnen soll der Umbau im letzten Quartal 2025. Die Bezirksvertretung wünscht sich zum Beispiel Boulder-Kletterwände, barrierefreie Fitnessgeräte, Wasserspielstationen, eine Boulebahn und einen neu gestalteten Sandkasten. Auch die Vorschläge der im Umfeld wohnenden Kinder sollen bei der Planung einbezogen werden.
Das Projekt ist Teil der sogenannten „Schlüsselprojekte“, die besondere Beachtung von Oberbürgermeister Uwe Schneidewind erhalten sollen. So hatte er es in seinem Zukunftsprogramm fünf Monate vor seiner Wahl formuliert.
Treppensanierung an der Lutherkirche
Die große Treppe zwischen Staasstraße und Lutherkirche soll saniert werden – 210.000 Euro plant die Stadt Wuppertal dafür im Entwurf für das Haushaltsjahr 2024 ein.
Schon 2022 hatte die Bezirksvertretung – auf Antrag der Ronsdorfer SPD-Fraktion – zusätzliche 18.000 Euro für eine neue Beleuchtung sowie 7.000 Euro für die Begrünung des Bereichs neben der Treppe bereitgestellt. Die Mittel stammen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) und sollen an der Treppe das Sicherheitsgefühl verbessern und das Erscheinungsbild aufwerten, so die SPD in ihrem Antrag.
Rettungswache in der Otto-Hahn-Straße
Insgesamt 1,1 Millionen Euro sind von 2024 bis 2026 im Haushaltsentwurf für den Neubau einer Rettungswache in der Otto-Hahn-Straße vorgesehen. Momentan ist die Wache beim Technischen Hilfswerk (THW) in derselben Straße stationiert. Als Gelände ist das Teilstück eines zugewachsenen Grundstücks wenige Meter neben dem THW vorgesehen, konkrete Baupläne gibt es noch nicht.
Außerdem sind drei nicht näher beschriebene „Tiefbaumaßnahmen“ geplant: In den Straßen Erbschlö (620.000 Euro) Otto-Hahn-Straße (500.000 Euro) und Erbschlöer Straße (800.000 Euro).
OB will die „Zukunftsfähigkeit der Stadt“ sichern
Bei der Vorstellung des Entwurfs für 2024 und 2025 informierte Kämmerer Thorsten Bunte , dass die Stadt mit dem vorgestellten Konzept nicht in die Haushaltssicherung gehen muss und damit ihre finanzielle Handlungsfähigkeit erhalten kann.
2026 könne sich das aber möglicherweise ändern, erläuterte er. Denn die Stadt stehe vor zahlreichen Herausforderungen: Die Folgen von Corona, die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs, Inflation, Zinssteigerungen, Gesetze, bei denen die Kommunen Finanzierungslücken befürchten (wie das Wachstumschancengesetz), neue Tarifabschlüsse, sowie die Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen.
Auch die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland, die steigenden Sozialkosten für Kommunen, der Rechtsanspruch auf die Ganztagsbetreuung oder Maßnahmen zum Klimaschutz stellen auch Wuppertal vor große Herausforderungen.
OB Schneidewind betonte, dass Wuppertal trotz aller Schwierigkeiten mit dem Haushalt ein „Zeichen in Richtung Zukunftsfähigkeit der Stadt“ setze und forderte gleichzeitig Unterstützung von Bund und Land: „Mit seinem umfassenden Investitionsprogramm, mit einem behutsamen Personalaufwuchs und dem bewussten Bekenntnis zu Zukunfts-Projekten wie der BUGA und dem Pina Bausch-Zentrum, machen wir deutlich, dass Wuppertal auch über die Stadt hinaus bereit ist Akzente zu setzen, die für ganz Nordrhein-Westfalen und Deutschland Ausstrahlung haben. Dafür fordern wir dann auch legitimerweise eine angemessene (finanzielle) Unterstützung von Land und Bund ein.“
Von Moritz Körschgen