Die Kommunalwahl steht vor der Tür: Noch vier Wochen dann werden in Wuppertal am Sonntag, 14. September, Oberbürgermeister, Stadtrat und Bezirksvertretungen gewählt.
Eine mögliche Oberbürgermeister-Stichwahl fände am 28. September statt.
Mit Plakaten, Infoständen, Flyern, in den (sozialen) Medien, an den Haustüren und in persönlichen Gesprächen machen die Kandidaten seit Anfang August verstärkt auf sich aufmerksam.
Was die Aufgaben eines Oberbürgermeisters sind und wie sie um die Aufmerksamkeit der Wähler werben, haben wir hier kurz zusammengefasst.
Über ihre Programme informieren die Kandidaten und ihre Parteien auf den jeweiligen Homepages oder in den sozialen Medien.
Neuer Oberbürgermeister wird gewählt
Elf Kandidaten treten an, der aktuelle Oberbürgermeister Uwe Schneidewind steht nicht mehr zur Wahl.
Um direkt gewählt zu werden, muss ein Kandidat im ersten Wahlgang über 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Das ist zwar möglich, in Wuppertal allerdings unwahrscheinlich.
Schon bei den OB-Wahlen 2015 und 2020 waren Stichwahlen notwendig, hier traten jeweils sieben Kandidaten an, jetzt sind es nochmal vier mehr.
Zudem gibt es kein Parteienbündnis, das gemeinsam einen OB-Kandidaten unterstützt, wie noch 2020, als CDU und Grüne den heutigen Oberbürgermeister Uwe Schneidewind aufstellten.
Nachdem das schwarz-grüne Bündnis im Mai 2022 zerbrach, haben beide Parteien wieder eigene Kandidaten aufgestellt. Alle OB-Kandidaten sind unten im Infokasten aufgeführt.
Aufgaben des Oberbürgermeisters
Als Chef der Verwaltung ist die Organisation und Führung der rund 5.000 städtischen Mitarbeiter eine Hauptaufgabe des Oberbürgermeisters.
Das schließt neben der Umsetzung von Beschlüssen der Fraktionen im Stadtrat und der Bezirksvertretungen in den Stadtteilen auch die Entwicklung und Verwirklichung von eigenen Ideen für Wuppertal ein. Über diese Vorschläge wird in Stadtrat und Bezirksvertretung diskutiert und abgestimmt, dadurch werden sie auch öffentlich bekannt.
So setzt ein Oberbürgermeister politische Akzente, ist bei seinen Vorhaben aber auf die Zustimmung der Politik angewiesen. Eine Kernaufgabe des Oberbürgermeisters ist es daher, im Stadtrat Mehrheiten für seine Vorhaben zu erhalten – auch abseits des eigenen Parteibuches.
Neben der Stadtverwaltung ist Wuppertals „Erster Bürger“ auch für die Steuerung städtischer Gesellschaften zuständig in denen er selbst oder ein Vertreter Mitglied in einem führenden Gremium ist. Dazu zählen zum Beispiel Gebäudemanagement, Stadtwerke oder Wirtschaftsförderung.
Außerdem repräsentiert ein Oberbürgermeister die Stadt in der Öffentlichkeit und ist Ansprechpartner für Bundes- und Landesbehörden, Institutionen, Politik, Wirtschaft, Kultur.
Für die Bürger stehen Oberbürgermeister bei Anregungen oder Beschwerden zur Verfügung und eröffnen Stadtfeste und andere Veranstaltungen in Wuppertal.
So werben die Parteien für ihre Kandidaten
Auf ihren Wahlkampfplakaten verfolgen die OB-Kandidaten (in Ronsdorf) verschiedene Strategien.
Bei Miriam Scherff fällt auf, dass sie statt dem traditionellen SPD-Rot auf einen Rot-Orange-Ton und Lila setzt. Offenbar, um eine breite Wählerschaft anzusprechen und nicht ausschließlich als SPD-Kandidatin wahrgenommen zu werden. Mit großgedruckten, einzelnen Wörtern wie „Kraft“ fallen die Plakate ins Auge, die oftmals größer sind als die der anderen Bewerber.
Matthias Nocke präsentiert sich mit klassischen Wahlplakaten ohne große Schnörkel: Ein Foto auf CDU-türkisem Hintergrund und seinem Namen ohne besondere Botschaften und einem QR-Code für weitere Infos.
Die Plakate von Dagmar Liste-Frinker (Grüne) verfolgen ein ähnliches Muster, sind in den Parteifarben gehalten (hauptsächlich Grün mit Akzenten in Lila) und erinnern an das Wahldatum am 14. September – das machen die wenigsten Bewerber.
Marcel Hafke (FDP) geht in die Offensive: Mit Botschaften wie „Endlich einer, der Schulen saniert statt ruiniert“ verbreitet er die Botschaft, dass in Wuppertal bisher vieles falsch gelaufen sei, was er jetzt ändern möchte. Er verspricht den Wählern als Oberbürgermeister einen großen Umschwung und Politikwechsel.
Die anderen OB-Kandidaten sind in Ronsdorf auf Plakaten nur selten oder gar nicht anzutreffen. Vereinzelt ist Dr. Salvador Oberhaus (Linke) zu sehen, der soziale Gerechtigkeit thematisiert („Eine Stadt für alle, statt für wenige“).
Das BSW möchte Rüstungsausgaben lieber in Kitas investieren, Plakate der anderen Parteien und OB-Kandidaten haben wir (bisher) in Ronsdorf nicht gesehen.
Bis zur Wahl sind Vertreter der Parteien häufig samstags in der Ronsdorfer Innenstadt an ihren Ständen anzutreffen.
Von Moritz Körschgen